Pflichtangaben im Impressum

Wer im Internet einen geschäftsmäßigen Internetauftritt führt, wie das für jeden Betreiber eines Online-Shops der Fall ist, ist in aller Regel verpflichtet, eine Reihe verschiedenster Informationen zu sich bzw. seinem Unternehmen im Rahmen des Impressums zu veröffentlichen. Diese Informationen müssen nach § 5 TMG dabei leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar gehalten werden.

Sebastian Ehrhardt
von Sebastian Ehrhardt

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Welche Informationen sind im Rahmen des Impressums anzuzeigen? 

Die Pflichtinformationen im Rahmen des Impressums ergeben sich aus verschiedenen gesetzlichen Grundlagen. In aller Regel finden sich aber die nachfolgenden Informationen im Rahmen des Impressum wieder:

  • Der Name und die ladungsfähige Anschrift des Anbieters, bei juristischen Personen zusätzlich der Vor- und Zuname des Vertretungsberechtigten das Handelsregister, Vereinsregister, Partnerschaftsregister oder Genossenschaftsregister, in das der Anbieter eingetragen ist, und die entsprechende Registernummer die Umsatzsteueridentifikationsnummer nach § 27a Umsatzsteuergesetz (sofern vorhanden) die Wirtschafts-Identifikationsnummer nach § 139c der Abgabenordnung (sofern vorhanden) bei Anbietern, deren Tätigkeit der behördlichen Zulassung bedarf, müssen außerdem Angaben zur zuständigen Aufsichtsbehörde gemacht werden.
  • Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation (z.B. Telefon, Fax) mit dem Anbieter ermöglichen, einschließlich der E-Mail-Adresse.
  • Das Handelsregister, Vereinsregister, Partnerschaftsregister oder Genossenschaftsregister, in das der Anbieter eingetragen ist, und die entsprechende Registernummer.
  • Die Umsatzsteueridentifikationsnummer nach § 27a Umsatzsteuergesetz (sofern vorhanden) die Wirtschafts-Identifikationsnummer nach § 139c der Abgabenordnung (sofern vorhanden).
  • Bei Anbietern, deren Tätigkeit der behördlichen Zulassung bedarf, müssen außerdem Angaben zur zuständigen Aufsichtsbehörde gemacht werden, sowie bei bestimmten Berufen Angaben zur Zugehörigkeit zu einer Kammer (z.B. Apothekerkammer), zur gesetzlichen Berufsbezeichnung (z.B. Apotheker) und zu berufsrechtlichen Regelungen (z.B. Berufsordnung für Apotheker).

Daneben finden sich die gesetzliche Informationspflichten zur sog. ODR-Plattform (Online-Streitschlichtung), auf die mittels eines Links hingewiesen und mitgeteilt werden muss, ob der jeweilige Anbieter bereit ist, an einem entsprechenden Streitbeilegungsverfahren teilzunehmen.

Wie kann der Pflicht nachgekommen werden? 

Wie bereits ausgeführt müssen die Informationen nach den gesetzlichen Vorgaben leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar gehalten werden. Dies wird in aller Regel nur dadurch erreicht, dass der Link auf das Impressum zum einen durch einen (selbst)sprechenden Link wie z.B. „Impressum“ gesetzt wird. Zum anderen, dass der Link auf jeder Seite des Internetauftritts des jeweiligen Händlers leicht erkennbar dargestellt wird. Das hat der BGH auch bereits in einer Entscheidung aus dem Jahr 2006 genauso festgehalten (Urteil vom 20.07.2006 (Az.: I ZR 228/03)). 

Was passiert, wenn dieser Pflicht nicht nachgekommen wird? 

Verstößt ein Anbieter gegen die Pflicht, den entsprechenden Informationspflichten nachzukommen, so können beispielsweise Mitbewerber den betroffenen Anbieter zur Einhaltung der gesetzlichen Anforderungen mittels Abmahnung kostenpflichtig verpflichten.

Wie ist es auf Rakuten? 

Bei Rakuten müssen sich Online-Händler über das Thema „Impressumspflicht“ keinerlei Gedanken machen. Sämtliche Pflichtinformationen werden im Rahmen der Registrierung und des Onboardings bei Rakuten direkt abgefragt und übersichtlich im jeweiligen Impressum des Händlers dargestellt. Das Impressum ist sowohl von jeder Verkaufsangebotsseite als auch aus dem jeweiligen Shop des Händlers heraus verlinkt. Dem Händler wird also direkt von Anfang an ein rechtskonformes, umfassendes Impressum zur Verfügung gestellt, das alle rechtlichen Pflichtinformationen beinhaltet.