Zum 15.8. kommt der offene Anwendungsbereich für Elektro-/ Elektronikgeräte

Ab dem 15.08.2018 gilt der offene Anwendungsbereich im ElektroG, auch Open Scope genannt. Ab diesem Zeitpunkt fallen grundsätzlich alle elektrischen und elektronischen Geräte unter den Anwendungsbereich des Elektrogesetzes und müssen bei der Stiftung ear registriert sein.

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Dazu gehören nun auch „High Tech furniture“ wie illuminierte Spiegel oder Massagesessel, aber auch „smart clothing“ wie blinkende Weihnachtsmützen, Sportbekleidung mit integrierten Sensoren, blinkende Turnschuhe und sogar musikspielende Geburtstagskarten.
Dabei werden die bisherigen 10 Kategorien mit 32 Gerätearten ersetzt durch 6 Kategorien mit 17 Gerätearten. Jedes Elektro- und Elektronikgerät fällt dann immer in den gesetzlichen Anwendungsbereich, außer es ist explizit davon per Gesetz ausgeschlossen. Lesen Sie hier mehr dazu.
Folgende beiden Aspekte gilt es dabei für Onlinehändler zu beachten:

1. Registrierungspflicht der Geräte

Für die Registrierung bei der Stiftung elektro-altgeräte register (Stiftung ear) sind grundsätzlich die Erstinverkehrbringer verantwortlich. Damit sind in erster Linie die Hersteller und Importeure der Produkte gemeint. Allerdings gelten auch Händler, die Elektrogeräte nicht oder nicht ordnungsgemäß registrierter Hersteller zum Verkauf anbieten, als Hersteller im Sinne des ElektroG. Das wird als sogenannte Herstellerfiktion bezeichnet. Somit kann jeder Händler von der Registrierungspflicht betroffen sein.
Händler müssen also überprüfen (am besten beim Lieferanten nachfragen und entsprechende Dokumente anfordern), ob die Geräte, die sie beziehen, bereits bei der Stiftung ear registriert sind.
Andernfalls müssen sich die Händler selbst bei der Stiftung ear registrieren oder den Verkauf der Geräte einstellen, bis der Hersteller die notwendige Registrierung vorgenommen hat.
Der Verkauf von nicht registrierten Geräten kann Abmahnungen und/oder Bußgelder zur Folge haben.

2. Rücknahmepflicht von Elektroaltgeräten

Allerdings sind Onlinehändler, die eine Versand- und Lagerfläche für Elektro- und Elektronikgeräte von mehr als 400 qm haben, dazu verpflichtet Elektroaltgeräte zurückzunehmen. Dies ist unabhängig von einer  Registrierungspflicht.
Onlinehändler, die elektrische oder elektronische Produkte verkaufen, aktuell aber unter der genannten Flächengröße liegen, sollten überprüfen, ob sie mit Einführung des Open Scope nun doch die 400 qm Flächengröße erreichen und damit zur Rücknahme verpflichtet sind.

Weitere Informationen

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Weitere Informationen bei Stiftung ear.