Abmahnungen im Blickfeld

Rakuten Deutschland bietet für Sie eine Abmahnsicherheit bei rechtlichen Informationen wie dem Impressum, den AGB, Widerrufsbelehrung und Datenschutzbestimmungen. Auch der Link zur OS-Plattform ist bei Rakuten immer im Impressum und den AGB korrekt hinterlegt. Doch bleiben immer noch einige Stolperfallen, die abgemahnt werden können, die hauptsächlich in die Bereiche Produktdaten und Informationspflichten gehören.

Lesezeit: 2 min.

Was ist Abmahnung?

„Als ‚Abmahnung‘ bezeichnet man die Beanstandung einer bestimmten Rechtsverletzung zusammen mit der Aufforderung, diese Rechtsverletzung künftig zu unterlassen. Die Rechtsverletzung - derer sich der Abgemahnte häufig gar nicht bewusst ist - wird in der Abmahnung beschrieben.“ - Thomas Seifried (Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz) aus Abgemahnt? Die erste-Hilfe-Taschenfibel

 

Eine Abmahnung ist meist gleich aufgebaut und enthält:

  • den Vorwurf des Rechtsverstoßes (dieser muss so deutlich sein, dass der Abgemahnte die vorgeworfene Verletzungshandlung in tatsächlicher Hinsicht nachvollziehen kann)

 

  • die (strafbewehrte) Unterlassungserklärung (der Abgemahnte soll versprechen, im Falle eines gleichartigen weiteren Verstoßes eine Vertragsstrafe zu zahlen)

 

  • eine Aufforderung die Unterlassungserklärung zu unterschreiben

 

  • eine (meist sehr kurze) Fristsetzung (Stunden oder wenige Tage werden i.d.R. unzulässig sein und die Frist verlängert sich dann auf eine angemessene Zeit, meist 1 Woche)

 

  • eine gerichtliche Androhung bei erfolglosem Fristablauf (wegen § 93 ZPO, da sonst der Abmahnende die Kosten zu tragen hätte, wenn der Abgemahnte keinen Anlass zur Klage gegeben hat)

 

  • ein gerichtliches Vorgehen muss für den Fall angedroht werden, dass die geforderte Unterwerfungserklärung innerhalb der gesetzten Frist nicht abgegeben wird (Köhler/Bornkamm-Bomkamm, UWG, 28. Aufl. 2010, § 12 Rz.1.12)

 

  • ggf. eine Aufforderung zur Erstattung der Rechtsverfolgungskosten des Abmahnenden

 

  • ggf. Vollmacht des Rechtsanwalts

 

Zu beachten gilt, dass eine Abmahnung keinem Formerfordernis unterliegt, so dass auch telefonische oder Abmahnungen per E-Mail grundsätzlich wirksam sind!

Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, dann können Sie sich hier informieren, was genau zu tun ist.

 

Kostenerstattung auch bei nicht zugegangener Abmahnung

Selbst eine nicht zugegangene Abmahnung wirkt zugunsten des Abmahners, wenn dieser glaubhaft macht, eine solche abgeschickt zu haben. In einem vom LG Berlin (Az. 52 O 187/10) ergangenen Urteil, wurde der Abgemahnte zur Kostenübernahme des einstweiligen Verfügungsverfahrens verurteilt, obwohl dieser behauptete und an Eides statt versicherte, eine Abmahnung nicht erhalten zu haben.

 

Tipp:

Holen Sie sich immer juristischen Rat eines versierten Fachanwaltes. Notieren Sie sich Fristen und prüfen Sie, ob der Absender überhaupt abmahnen darf.

 

Auf dem Laufenden bleiben

Um einen Überblick über aktuelle Abmahnungen zu erhalten, empfehlen wir den regelmäßigen Blick auf die Informationen der IT Recht Kanzlei, die in Ihrem Abmahnradar regelmäßig über die neuesten Abmahnungen berichten.

Hier geht’s zum Abmahnradar.