Abmahnungen im Blickfeld

Rakuten Deutschland bietet für Sie eine Abmahnsicherheit bei rechtlichen Informationen wie dem Impressum, den AGB, Widerrufsbelehrung und Datenschutzbestimmungen. Auch der Link zur OS-Plattform ist bei Rakuten immer im Impressum und den AGB korrekt hinterlegt. Doch bleiben immer noch einige Stolperfallen, die abgemahnt werden können, die hauptsächlich in die Bereiche Produktdaten und Informationspflichten gehören.

In den kommenden Wochen werden wir Sie immer wieder über das Thema Abmahnungen informieren und Ihnen zeigen, in welchen Bereichen Sie als Rakuten Händler auf der sicheren Seite stehen.
Um einen Überblick über aktuelle Abmahnungen zu erhalten, empfehlen wir den regelmäßigen Blick auf die Informationen der IT Recht Kanzlei, die in Ihrem Abmahnradar regelmäßig über die neuesten Abmahnungen berichten, z.B.:

Was ist eine Abmahnung?

Eine Abmahnung ist meist gleich aufgebaut und enthält

  • den Vorwurf des Rechtsverstoßes (dieser muss so deutlich sein, das der Abgemahnte die vorgeworfene Verletzungshandlung in tatsächli-cher Hinsicht nachvollziehen kann)
  • die (strafbewehrte) Unterlassungserklärung (der Abgemahnte soll versprechen, im Falle eines gleichartigen weiteren Verstoßes eine Vertragsstrafe zu zahlen )
  • eine Aufforderung die Unterlassungserklärung zu unterschreiben
  • eine (meist sehr kurze) Fristsetzung (Stunden oder wenige Tage werden i.d.R. unzulässig sein und die Frist verlängert sich dann auf eine angemessene Zeit, meist 1 Woche)
  • eine gerichtliche Androhung bei erfolglosem Fristablauf (wegen § 93 ZPO, da sonst der Abmahnende die Kosten zu tragen hätte, wenn der Abgemahnte keinen Anlass zur Klage gegeben hat)
    In der Abmahnung muss ein gerichtliches Vorgehen für den Fall angedroht werden, dass die geforderte Unterwerfungserklärung innerhalb der gesetzten Frist nicht abgegeben wird (Köhler/Bornkamm-Bomkamm, UWG, 28. Aufl. 2010, § 12 Rz.1.12).
  • ggf. eine Aufforderung zur Erstattung der Rechtsverfolgungskosten des Abmahnenden
  • ggf. Vollmacht des Rechtsanwalts
Zu beachten gilt, dass eine Abmahnung keinem Formerfordernis unterliegt, so dass auch tele-fonische oder Abmahnungen per E-Mail grundsätzlich wirksam sind!

Kostenerstattung auch bei nicht zugegangener Abmahnung

Selbst eine nicht zugegangene Abmahnung wirkt zugunsten des Abmahners, wenn dieser glaubhaft macht, eine solche abgeschickt zu haben. In einem vom LG Berlin (Az. 52 O 187/10) ergangenen Urteil, wurde der Abgemahnte zur Kostenübernahme des einstweiligen Verfügungsverfahrens verurteilt, obwohl dieser behauptete und an Eides statt versicherte, eine Abmahnung nicht erhalten zu haben.

Tipp: Holen Sie sich immer juristischen Rat eines versierten Fachanwaltes. Notieren Sie sich Fristen und prüfen Sie, ob der Absender überhaupt abmahnen darf.